AGB

 

1.    Geltungsbereich

(1)   Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über unseren unter www.mytratze.com erreichbaren Webshop (im Folgenden „Webshop“) geschlossenen Verträge zwischen der Kubivent Sitz- und Liegepolster GmbH, Robert-Bosch-Straße 8, 73660 Urbach (im Folgenden „Verkäufer“, „wir“ oder „uns) und den Nutzern des Webshop (im Folgenden „Kunden“ oder „Sie“).

(2)   Die AGB gelten nur, wenn der Kunde Verbraucher ist, also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

(3)   Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Vertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Geschäftsbedingungen sowie den Produktbeschreibungen, der Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.

(4)   Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.

(5)   Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen. 

 

2.    Vertragsschluss, Vertragssprache

(1)   Die Präsentation und Bewerbung der Produkte in unserem Webshop stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.

(2)   Sie können unsere Waren zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden einer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen.

(3)   Die Abgabe einer verbindlichen Bestellung ist nach Eingabe der erforderlichen persönlichen Daten möglich. Falls Sie bereits registrierter Kunde sind, können Sie sich mit Ihren Nutzerdaten anmelden. Als Neukunde besteht die Möglichkeit, dass Sie ein Benutzerkonto anlegen oder eine Bestellung als Gast durchführen.

(4)   Mit dem Absenden einer Bestellung über den Webshop durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab, mit der Sie uns ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags unterbreiten.

(5)   Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch Zusendung des jeweiligen Produkts annehmen.

(6)   Sobald Sie Ihre Bestellung über unseren Webshop abgegebenen haben, werden wir den Zugang unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.

(7)   Wählen Sie die Zahlungsart Paypal oder andere Bezahlmöglichkeiten, bei denen eine Belastung des Kontos sofort erfolgt, erklären wir die vorweggenommene Annahme Ihres Vertragsangebots konkludent durch das Anbieten dieser Bezahlmöglichkeit am Ende des Bestellvorgangs. Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware ohne unser Verschulden nicht möglich sein, behalten wir uns den Rücktritt von dem mit Ihnen geschlossenen Vertrag vor. Eine Lieferung ist insbesondere nicht möglich, wenn wir selbst durch unsere Lieferanten nicht beliefert werden oder sich die Verfügbarkeit eines Produkts explizit auf unseren Vorrat bezieht, welcher zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses bereits ab verkauft ist. Wir werden Sie über die Ausübung des Rücktrittrechts unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

(8)   Spätestens bei Lieferung der Produkte, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Post) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

(9)   Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

 

3.    Widerrufsrecht

(1)   Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht. Die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts ergeben sich aus nachstehender Widerrufsbelehrung.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen 100 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 100 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Ihr Widerrufsrecht setzt sich zusammen aus dem gesetzlichen Widerrufsrecht, welches Ihnen ein 14-tägiges Widerrufsrecht einräumt, sowie – im Anschluss daran – einem von uns vertraglich gewährten 86-tägigen Widerrufsrecht.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Kubivent Sitz- und Liegepolster GmbH, Robert-Bosch-Straße 8, 73660 Urbach, Fax: +49 (0)7181 47506-99, Telefon: +49 (0)7181 47506-0, E-Mail: info@mytratze.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welcher der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.

Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren innerhalb Ihres 100-tägigen Widerrufsrechts sofern Sie zur Rücksendung das von uns zur Verfügung gestellte Retoure-Label unseres Logistikdienstleisters nutzen. Ansonsten tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

Muster-Widerrufsformular:

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

Kubivent Sitz- und Liegepolster GmbH

Robert-Bosch-Straße 8

73660 Urbach

Telefon: +49 (0) 7181 47506-0

Telefax: +49 (0) 7181 47506-99

E-Mail: info@mytratze.com 

 

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren

_________________________________________________

 

Bestellt am _______________

erhalten am ______________

Name des/der Verbraucher(s) __________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s) ________________________

 

________________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum ______________

 

4.    Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt 

(1)  Soweit nichts Abweichendes vereinbart wurde, gelten die am Tag des Vertragsabschlusses maßgeblichen und auf unserer Internetseite www.mytratze.com enthaltenen Preise.

(2)  Sämtliche Preisangaben in unserem Webshop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(3)  Der Kaufpreis wird sofort bei Vertragsschluss fällig.

(4)  Zahlungen können grundsätzlich per Kreditkarte, Internet-Bezahldienst Paypal oder Lastschrift erfolgen. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, je nach Höhe des Bestellwertes und Bonität des Bestellers im Einzelfall bestimmte Bezahlweisen auszuschließen. Die Möglichkeiten der Zahlungsweise werden im Rahmen der Bestellabwicklung und vor Absendung Deiner Bestellung angegeben.

(5)  Aufrechnungsrechte stehen Ihnen als Besteller nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns schriftlich anerkannt sind. Außerdem sind Sie zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

(6)  Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zu-rückzutreten und die Ware zurückzufordern.

 

5.   Versandkosten, Liefer- und Leistungsbedingungen

(1)  Der Versand der Ware erfolgt kostenfrei.

(2)  Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Die Lieferzeit entnehmen Sie im Einzelnen der Bestellübersicht. Die Lieferung erfolgt spätestens 10 Tage nach Zahlungseingang.

(3)  Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland.

 

6.   Gewährleistung und Haftung

(1)  Es gelten bei Mängeln die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

(2)  Unbeschadet der Ansprüche aus Gewährleistung in Abs. (1), haften wir auf Schadensersatz nur gemäß der Buchst. a) bis c):

(a)  für die Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit und/oder Garantien sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden unbeschränkt;

(b)  in den Fällen der Produkthaftung nach dem Produkthaftungsgesetz;

(c)  für die Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten aufgrund leichter Fahrlässigkeit ist die daraus resultierende Schadensersatzhaftung auf den­jenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen Entstehen wir bei Vertragsschluss aufgrund der uns zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände typischerweise rechnen musste. Vertragswesentliche Pflichten sind solche grundlegenden Pflichten, die maßgeblich für Ihren Vertragsab­schluss waren und auf deren Einhaltung Sie vertrauen durften;

(3)  Im Übrigen ist jegliche Schadensersatzhaftung von uns, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.

(4)  In den in Abs. 2 lit c) bezeichneten Fällen verjähren Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche in zwölf Monaten. Die Verjährungsfrist beginnt gemäß § 199 BGB.

(5)  Soweit nach diesen Bestimmungen unsere Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die Haftung unserer Organe und Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen, insbesondere von Mitarbeitern.

 

7.    KUBIVENT-Garantie 

(1)   Wir gewähren auf die Matratze eine Garantie von 15 Jahren. Sie erstreckt sich auf Material- sowie Herstellungsfehler und auf eine Absenkung der Matratze um mehr als 2 cm, z.B. durch eine sogenannte „Kuhlenbildung“. Kein Garantieanspruch besteht, wenn die Matratze mit der Zeit weicher wird, bzw. die Rückstellkraft des Matratzenkerns nachlässt.

(2)   Ausgenommen von der Garantie sind Schäden an der Matratze, die von unsachgemäßen Gebrauch herrühren oder wenn sie unhygienisch oder verschmutzt worden ist oder durch Feuer oder starke Hitze oder Wasser/Feuchtigkeit beschädigt wird. 

(3)   Auf den Matratzenbezug gewähren wir eine Garantie von 2 Jahren. Sie erstreckt sich auf Material- und Herstellungsfehler. Verschleiß durch den Gebrauch des Materials, bspw. des Stoffbezuges, ist damit nicht abgedeckt.

(4)   Für die Geltendmachung von Garantieansprüchen ist der Kaufbeleg im Original vorzulegen. Bei Vorliegen der oben beschriebenen Garantiebedingungen wird die Matratze bzw. der Matratzenbezug kostenlos ersetzt.

 

8.    Online-Streitbeilegungsplattform, Teilnahme am Streitbeilegungsverfahren

(1)  Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Diese Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten dienen, die vertragliche Verpflichtungen von Online-Kaufverträge und Online-Dienstverträge betreffen. Die Plattform ist unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.

(2)  Wir sind nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen und haben uns gegen eine freiwillige Teilnahme daran entschieden.

 

9.    Anwendbares Recht und Schlussbestimmung 

(1)  Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Sie als Verbraucher, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dass dadurch nicht zwingende anwendbare Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem Sie als Verbraucher zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen werden.

(2)  Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen und der getroffenen weiteren Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt.